SessionNet | Kreistag - 03.07.2023 - 16:00 Uhr

Sitzung

KT/031/2023

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis, Lindenhof 1, 99974 Mühlhausen, Barbaraheim

Datum

03.07.2023

Zeit

16:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung der Einladung

Beschluss Kreistag öffentlich

Niederschrift KT 03.07.2023 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung		Bericht LR KT 03.07.2023
Ö 5	Anfragen aus dem Kreistag		Anfrage 01 Reinigungsleistungen
Ö 6	Bürgeranfragen
Ö 7	Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich		Wahlergebnis
Ö 8	Öffentliche Ausschreibung Nr. 026-2023-UHK-GLM-IT: Staatliche Gemeinschaftsschule Menteroda – Umsetzung Brandschutz und Digitalisierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	KT/BV/504/2023	Vorlage Kreistag
Ö 9	Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes für den Aufsichtsrat der Hufeland Klinikum GmbH		Wahlergebnis
Ö 10	Bericht des Landrates über die Realisierung der Kreistagsbeschlüsse 2022		01 Bericht17 Realisierung Kreistagsbeschlüsse 2022 03 Bericht offene Kreistagsbeschlüsse ab 2005
Ö 11	Diskussion und Beschlussfassung über die Kostenbeteiligung des Unstrut-Hainich-Kreises beim Bau eines multifunktionalen Kleinspielfeldes in der Gemeinde Vogtei OT Oberdorla für die Erweiterungen um eine Weitsprunganlage und Laufbahn zur Umsetzung derVorgaben des Lehrplanes für den Schulsport und Legitimation des Landrates zur Regelung der Grundstücksnutzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	KT/BV/497/2023	Vorlage Kreistag Entwurfsplanung Flurkarte
Ö 12	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion B'90/GRÜNE - Errichtung von Photovoltaik-Anlagen und Ladestationen für Elektrofahrzeuge auf kommunalen Gebäuden und Liegenschaften im Unstrut-Hainich-Kreis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 5	KT/BV/498/2023	Vorlage Fraktionen
Ö 13	Antrag der Fraktion der Freien Wähler Unstrut-Hainich: Haushaltsplan 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltungen: 2	KT/BV/499/2023	Vorlage Fraktionen
Ö 14	Verkauf der Turnhalle Damaschkestraße in Mühlhausen - Anmeldung zur Grundstücksauktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 2	KT/BV/501/2023	Vorlage Kreistag Übersichtskarte
Ö 15	Übertragung der Zuständigkeiten des Kreistages auf den Kreisausschuss gemäß § 28 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Investitionen zur Weiterführung der im Jahr 2020 begonnenen Maßnahmen im Rahmen des DigitalPakt am Berufsschulcampus Unstrut-Hainich) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	KT/BV/503/2023	Vorlage Kreistag