SessionNet | Kreistag - 11.09.2023

Sitzung

KT/032/2023

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis, Lindenhof 1, 99974 Mühlhausen, Barbaraheim

Datum

11.09.2023

Zeit

16:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung der Einladung

Beschluss Kreistag öffentlich

Niederschrift KT 11.09.2023 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung		Bericht Landrat
Ö 5	Anfragen aus dem Kreistag		Anfrage 02 GU Oberrmehler
Ö 6	Bürgeranfragen
Ö 7	Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 06. März 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	KT/BV/509/2023	Vorlage Niederschrift Kreistag
Ö 8	Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 16. März 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltung: 1	KT/BV/510/2023	Vorlage Niederschrift Kreistag
Ö 9	Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 31. März 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltung: 5	KT/BV/511/2023	Vorlage Niederschrift Kreistag
Ö 10	Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 01. Juni 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltung: 1	KT/BV/512/2023	Vorlage Niederschrift Kreistag
Ö 11	Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 03. Juli 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltung: 3	KT/BV/513/2023	Vorlage Niederschrift Kreistag
Ö 12	Bestellung von Mitgliedern in den Sportbeirat des Unstrut-Hainich-Kreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltung: 4	KT/BV/515/2023	Vorlage Kreistag
Ö 13	Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern in den Sportbeirat des Unstrut-Hainich-Kreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltung: 4	KT/BV/516/2023	Vorlage Kreistag
Ö 14	Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich Beschluss: von TO genommen
Ö 15	Beteiligung des Landkreises am Anhörungsverfahren Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2024 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltung: 1	KT/BV/514/2023	Vorlage Kreistag
Ö 16	Vorlage des Abfallwirtschaftsbetriebes - Jahresabschluss 2022 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Unstrut-Hainich-Kreis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 6	AWB/BV/030/2023	Vorlage AWB
Ö 17	Vorlage des Abfallwirtschaftsbetriebes - Entlastung der Betriebsleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes Unstrut-Hainich-Kreis für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	AWB/BV/031/2023	Vorlage AWB
Ö 18	Übertragung der Zuständigkeiten des Kreistages auf den Kreisausschuss gemäß § 28 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Vergaben von Bauleistungen für den Umbau der Halle 206, Lindenhof zum Feuerwehrtechnischen Zentrum für acht von elf Lose) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	KT/BV/517/2023	Vorlage Kreistag
Ö 19	Einbringung der Jahresrechnung des Unstrut-Hainich-Kreises für das Haushaltsjahr 2022 und Überweisung in den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	KT/BV/508/2023	Vorlage Kreistag
Ö 20	Antrag der Fraktion Bündnis 90/GRÜNEN: Stellungnahme des Landkreises zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Schienenpersonenverkehr (SPNV) im Freistaat Thüringen für den Zeitraum 2023 – 2027 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltung: 5	KT/BV/518/2023	Vorlage Fraktionen
Ö 21	Absichtserklärung des Unstrut-Hainich-Kreises zur zweiten Verlängerung des Regionalbudgets in Kooperation mit dem Landkreis Nordhausen und dem Kyffhäuserkreis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	KT/BV/520/2023	Vorlage Kreistag Beschluss Regionalmanagement 26.07.2016
Ö 22	2. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Unstrut-Hainich-Kreises Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	KT/BV/521/2023	Vorlage Kreistag 2. Änderung Geschäftsordnung Synopse
Ö 23	Stellungnahme zu § 9 des Entwurfs eines ThürGNGG 2024 Eingliederung der Gemeinde Hallungen in die Gemeinde Südeichsfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35	KT/BV/524/2023	Vorlage Fraktionen
Ö 24	Einführung von Energiesparmodellen in Schulen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltung: 1	KT/BV/523/2023	Vorlage Kreistag

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: