SessionNet | Kreistag - 02.12.2020

Sitzung

KT/008/2020

Gremium

Kreistag

Raum

Berufsschulcampus Unstrut-Hainich, Sondershäuser Landstraße 39, Mühlhausen, Gebäude D, Audimax

Datum

02.12.2020

Zeit

16:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung der Einladung

Beschluss Kreistag öffentlich

Niederschrift KT 02.12.2020 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung		Bericht Landrat
Ö 5	Anfragen aus dem Kreistag
Ö 6	Bürgeranfragen
Ö 7	Wahl einer/s Seniorenbeauftragten des Landkreises		Wahlergebnis
Ö 8	Wahl einer/s stellvertretenden Seniorenbeauftragten des Landkreises		Wahlergebnis
Ö 9	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4884.7891 - Leistungen zur sozialen Teilhabe - Assistenzleistung n. § 113 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 78 Abs. 2 Nr. 1 SGB IX Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	KT/180/2020	Vorlage Kreistag deckungsplfichtige HH-Stellen
Ö 10	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4889.7891 - Leistungen zur sozialen Teilhabe - diverse Hilfen Leistungen zur Beförderung (insbesondere durch einen Beförderungsdienst) nach SGB IX Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1	KT/181/2020	Vorlage Kreistag
Ö 11	Ermächtigung des Landrates zum Abschluss eines Erfolgsgarantie-Vertrags unter Einbeziehung von Wärmeschutzmaßnahmen auf der Grundlage der Teilnahme am dena-Modellvorhaben „Co2ntracting: build the future! – Kommunen und Länder machen ihre Gebäude fit“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltungen: 1	KT/164/2020	Vorlage Kreistag 04 ESC-Mustervertrag 201112 Wirtschaftlichkeit und Fördermittel (003) 20201113 dena ESC kurz erklärt
Ö 12	Beitritt des Landkreises zum kommunalen IT-Dienstleister KIV (Kommunale Informationsverarbeitung GmbH Thürignen) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41	KT/162/2020	Vorlage Kreistag Anlage1 GesellschaftsvertragKIVGmbH Anlage2 GesellschaftervereinbarungKIV GmbH
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau im Unstrut-Hainich-Kreis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1	KT/170/2020	Vorlage Kreistag Satzung
Ö 14	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 des Unstrut-Hainich-Kreises und Überweisung in die Ausschüsse des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41	KT/163/2020	Vorlage Kreistag
Ö 15	Einbringung des Entwurfes des Finanzplanes für den Zeitraum 2020 - 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41	KT/165/2020	Vorlage Kreistag
Ö 16	Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich		Wahlergebnis
Ö 17	Bestellung eines sachkundigen Bürgers für die Fraktion DIE LINKE in den Haushalts- und Finanzausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 1	KT/145/2020	Vorlage Kreistag
Ö 18	Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 5	KT/161/2020	Vorlage Kreistag
Ö 19	Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Unstrut-Hainich für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 3	KT/156/2020	Vorlage Kreistag
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage - Feststellung der Jahresrechnung 2016 für den Unstrut-Hainich-Kreis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 8	KT/173/2020	Vorlage Kreistag Anlage zum Beschluss KT JR 2016
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage - Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 19, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	KT/174/2020	Namentliches Abstimmungsergebnis Vorlage Kreistag
Ö 22	Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes der AfD-Fraktion in den Jugendhilfeausschuss		Wahlergebnis
Ö 23	Antrag der AfD-Fraktion: Überprüfung der Kreistagsmitglieder und Beigeordneten nach dem Stasi- Unterlagen-Gesetz (StUG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40	KT/157/2020	Vorlage Fraktionen
Ö 24	Übertragung von Zuständigkeiten des Kreistages gemäß § 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Vergabe Lieferung/Kauf eines Feuerwehrfahzeuges Gerätewagen Logistik GW-L2 in drei Losen) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 3	KT/158/2020	Vorlage Kreistag
Ö 25	Übertragung von Zuständigkeiten des Kreistages gemäß § 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (PC-Technik und Software für den Berufsschulcampus UH in drei Losen) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40	KT/159/2020	Vorlage Kreistag
Ö 26	Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mitgliedschaft im Verkehrsverbund Mittelthüringen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 2	KT/172/2020	Vorlage Fraktionen
Ö 27	Forderung des Erhaltes der regionalen Präsenz der Bundesagentur für Arbeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1	KT/179/2020	Vorlage Kreistag Weiterentwicklung Aufbauorganisation
Ö 28	Beteiligungsbericht des Unstrut-Hainich-Kreises 2019

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: