Sitzung
KT/008/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Berufsschulcampus Unstrut-Hainich, Sondershäuser Landstraße 39, Mühlhausen, Gebäude D, Audimax
Datum
02.12.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung
 
Ö 5
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 6
Bürgeranfragen
 
Ö 7
Wahl einer/s Seniorenbeauftragten des Landkreises
 
Ö 8
Wahl einer/s stellvertretenden Seniorenbeauftragten des Landkreises
 
Ö 9
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4884.7891 - Leistungen zur sozialen Teilhabe - Assistenzleistung n. § 113 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 78 Abs. 2 Nr. 1 SGB IX

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

KT/180/2020
Ö 10
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4889.7891 - Leistungen zur sozialen Teilhabe - diverse Hilfen Leistungen zur Beförderung (insbesondere durch einen Beförderungsdienst) nach SGB IX

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

KT/181/2020
Ö 11
Ermächtigung des Landrates zum Abschluss eines Erfolgsgarantie-Vertrags unter Einbeziehung von Wärmeschutzmaßnahmen auf der Grundlage der Teilnahme am dena-Modellvorhaben „Co2ntracting: build the future! – Kommunen und Länder machen ihre Gebäude fit“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltungen: 1

KT/164/2020
Ö 12
Beitritt des Landkreises zum kommunalen IT-Dienstleister KIV (Kommunale Informationsverarbeitung GmbH Thürignen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

KT/162/2020
Ö 13
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau im Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1

KT/170/2020
Ö 14
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 des Unstrut-Hainich-Kreises und Überweisung in die Ausschüsse des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

KT/163/2020
Ö 15
Einbringung des Entwurfes des Finanzplanes für den Zeitraum 2020 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

KT/165/2020
Ö 16
Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich
 
Ö 17
Bestellung eines sachkundigen Bürgers für die Fraktion DIE LINKE in den Haushalts- und Finanzausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 1

KT/145/2020
Ö 18
Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 5

KT/161/2020
Ö 19
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Unstrut-Hainich für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 3

KT/156/2020
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage - Feststellung der Jahresrechnung 2016 für den Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 8

KT/173/2020
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage - Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 19, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

KT/174/2020
Ö 22
Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes der AfD-Fraktion in den Jugendhilfeausschuss
 
Ö 23
Antrag der AfD-Fraktion: Überprüfung der Kreistagsmitglieder und Beigeordneten nach dem Stasi- Unterlagen-Gesetz (StUG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

KT/157/2020
Ö 24
Übertragung von Zuständigkeiten des Kreistages gemäß § 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Vergabe Lieferung/Kauf eines Feuerwehrfahzeuges Gerätewagen Logistik GW-L2 in drei Losen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 3

KT/158/2020
Ö 25
Übertragung von Zuständigkeiten des Kreistages gemäß § 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (PC-Technik und Software für den Berufsschulcampus UH in drei Losen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

KT/159/2020
Ö 26
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mitgliedschaft im Verkehrsverbund Mittelthüringen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 2

KT/172/2020
Ö 27
Forderung des Erhaltes der regionalen Präsenz der Bundesagentur für Arbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1

KT/179/2020
Ö 28
Beteiligungsbericht des Unstrut-Hainich-Kreises 2019