Sitzung
KT/038/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis, Lindenhof 1, 99974 Mühlhausen, Barbaraheim
Datum
18.03.2024
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung
 
Ö 5
Bericht des Landrates zum Zustand der Löschwasserversorgung im Unstrut-Hainich-Kreis (Beschluss des Kreistages Nr. KT/B/407-24/2022 vom 05.09.2022)
 
Ö 6
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 7
Bürgeranfragen
 
Ö 8
Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 des Unstrut-Hainich-Kreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 6

 KT/BV/593/2024
Ö 9
Beschlussfassung des Finanzplanes für den Zeitraum 2023 – 2027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltung: 5

 KT/BV/594/2024
Ö 10
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Unstrut-Hainich für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltung: 1

 KT/BV/596/2024
Ö 11
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Errichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle mit dezentraler Struktur der Landkreise Unstrut-Hainich, Nordhausen und Kyffhäuser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 KT/BV/583/2024
Ö 12
Bestellung eines Mitgliedes der CDU-Fraktion in den Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 KT/BV/591/2024
Ö 13
Übertragung von Zuständigkeiten des Kreistages auf den Kreisausschuss gemäß § 28 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Kreistages des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Beförderungsleistungen im Individualverkehr)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1

 KT/BV/588/2024
Ö 14
Übertragung von Zuständigkeiten des Kreistages auf den Kreisausschuss gemäß § 28 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Kreistages des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Lieferung eines Feuerwehreinsatzfahrzeuges Drehleiter in zwei Losen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 KT/BV/592/2024
Ö 15
1. Änderung der Satzung über die öffentlichen Einrichtungen des Unstrut-Hainich-Kreises: Volkshochschule Unstrut-Hainich-Kreis, Kreismusikschule "Johann Sebastian Bach", Schullandheim "Waldschlösschen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 KT/BV/589/2024
Ö 16
1. Änderung der Satzung über den Status der Gemeinnützigkeit für Betriebe gewerblicher Art des Unstrut-Hainich-Kreises: Volkshochschule Unstrut-Hainich-Kreis, Kreismusikschule "Johann Sebastian Bach", Schullandheim "Waldschlösschen", Kinder- und Juge ndheim "Florian Geyer" Seebach, Lehrhlingswohnheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 KT/BV/590/2024
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung von notwendigen Investitionen des Abfallwirtschaftsbetriebes zur ordnungsgemäßen Entsorgung der Abfälle im Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 1

 KT/BV/597/2024