SessionNet | Kreistag - 28.04.2021 - 16:00 Uhr

Sitzung

KT/012/2021

Gremium

Kreistag

Raum

Berufsschulcampus Unstrut-Hainich, Sondershäuser Landstraße 39, Mühlhausen, Gebäude D, Audimax

Datum

28.04.2021

Zeit

16:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung der Einladung

Beschluss Kreistag öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung		Bericht LR
Ö 5	Anfragen aus dem Kreistag		01 Anfrage Förderprogramm AGATHE 02 Anfrage Sozialarbeiter
Ö 6	Bürgeranfragen
Ö 7	Bestellung eines sachkundigen Bürgers auf Vorschlag der Fraktion GRÜNE in den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 4	KT/218/2021	Vorlage Kreistag
Ö 8	Bestellung eines sachkundigen Bürgers in den Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes des Unstrut-Hainich-Kreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35	KT/203/2021	Vorlage Kreistag
Ö 9	Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		TOP 09 Spk Wahlergebnis
Ö 10	Satzung für das Jugendamt des Unstrut-Hainich-Kreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 4	KT/219/2021	Vorlage Kreistag Satzung Jugendamt
Ö 11	Nachwahl von stimmberechtigten Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss		TOP 11 Mitglieder JHA Wahlergebnis
Ö 12	Entgeltordnungen für die Kreismusikschule Johann-Sebastian-Bach und die Volkshochschule Unstrut-Hainich-Kreis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 1	KT/220/2021	Vorlage Kreistag Anlage 1 Entgeltordnung Kreismusikschule Anlage 2 Entgeltordnung Volkshochschule Anlage 3 Gegenüberstellung Entgelte KMS
Ö 13	Nachwahl von stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		TOP 13 stellv Mitglieder JHA Wahlergebnis
Ö 14	Antrag der Fraktion FW-UH: Haushaltsplan 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 10, Enthaltungen: 2	KT/214/2021	Vorlage Fraktionen
Ö 15	Öffentliche Ausschreibung Nr. 009-2021-UHK: Berufsschulcampus Unstrut-Hainich - Umsetzung Digitalpakt (elektrische Anlagen, IT-Anlagen) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 2	KT/223/2021	Vorlage Kreistag
Ö 16	Übertragung von Zuständigkeiten des Kreistages auf den Kreisausschuss gemäß § 28 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Elektroanlage FÖZ Pestalozzischue Mühlhausen) Beschluss: zurückgestellt (nicht mehr in TO anbieten)	KT/222/2021	Vorlage Kreistag