Sitzung
KT/037/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis, Lindenhof 1, 99974 Mühlhausen, Barbaraheim
Datum
26.02.2024
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung
 
Ö 5
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 6
Bürgeranfragen
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 11. September 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2

 KT/BV/574/2024
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 18. Oktober 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3

 KT/BV/575/2024
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 13. November 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3

 KT/BV/576/2024
Ö 10
Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 06. Dezember 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 4

 KT/BV/577/2024
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 18. Dezember 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2

 KT/BV/578/2024
Ö 12
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der CDU-Fraktion in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Umwelt- und Naturschutz, Tourismus, Land- und Forstwirtschaft, Bauangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 KT/BV/579/2024
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung der 11. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes des Unstrut-Hainich-Kreises für den Zeitraum 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 KT/BV/584/2024
Ö 14
Antrag auf Gewährung einer Bedarfszuweisung nach § 24 Abs. 2 Ziffer 1 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 KT/BV/585/2024
Ö 15
Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 sowie des Finanzplanes für den Zeitraum 2023 - 2027 des Unstrut-Hainich-Kreises und Verweisung in die Ausschüsse, außer Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 KT/BV/586/2024
Ö 16
Bestätigung des abgestimmten Vorschlages der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe zur Nachbesetzung eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3

 KT/BV/573/2024
Ö 17
Diskussion und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Schulnetzes des Unstrut-Hainich-Kreises - Schulartänderung der staatlichen Regelschule Petrischule in eine Thüringer Gemeinschaftsschule ab dem Schuljahr 2024/2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 KT/BV/570/2024
Ö 18
Übertragung der Zuständigkeiten des Kreistages auf den Kreisausschuss gemäß §28 Abs.2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Investitionen zur Weiterführung DigitalPakt Schulen-Ausstattung mit Interaktionsgeräten)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 KT/BV/571/2024
Ö 19
Antrag der CDU-Fraktion: Antrag auf Einführung der Bezahlkarte statt Bargeld für Asylsuchende im Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: von TO genommen

 KT/BV/560/2023