Sitzung: 16.08.2021 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: KA/412/2021
Dem Unstrut-Hainich-Kreis wurden im Rahmen des Investitionsprogrammes nach der GanztagInvest-Richtlinie mit Schreiben vom 20.05.2021 Zuweisungen in Höhe von 1.008.740,04 € (Grund- und Gemeinschaftsschulen des UHK) und mit Schreiben vom 28.06.2021 in Höhe von 33.430,50 € für die GS Ammern gewährt. Sie werden zur Deckung der über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben wie folgt verwendet (siehe auch Anlage 1):
1. Der
überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltstelle 2110.021.9350 – Grundschule
Margaretenschule Mühlhausen/ Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens
– in Höhe von 52.850 € wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Einnahmen aus
dem Fördermittelprogramm GanztagInvest in Höhe von 52.850 € – Haushaltstelle
2110.021.3610 – Grundschule Margaretenschule/ Zuweisungen, Zuschüsse für
Investitionen-Land.
2. Der
außerplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltstelle 2110.023.9350 – Grundschule
Nikolaischule Mühlhausen/ Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens –
in Höhe von 62.400 € wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Einnahmen aus
dem Fördermittelprogramm GanztagInvest in Höhe von 62.400 € – Haushaltstelle
2110.023.3610 – Grundschule Nikolaischule/ Zuweisungen, Zuschüsse für
Investitionen-Land.
3. Der
überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltstelle 2110.013.9350 – Grundschule
Sonnenhofschule Bad Langensalza/ Erwerb von beweglichen Sachen des
Anlagevermögens – in Höhe von 126.457 € wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt
durch Einnahmen aus dem Fördermittelprogramm GanztagInvest in Höhe von 126.457
€ – Haushaltstelle 2110.013.3610 – Grundschule Sonnenhofschule/ Zuweisungen,
Zuschüsse für Investitionen-Land.
4. Der
außerplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltstelle 2110.007.9350 – Grundschule
Großengottern/ Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens – in Höhe von
33.420 € wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Einnahmen aus dem
Fördermittelprogramm GanztagInvest in Höhe von 33.420 € – Haushaltstelle
2110.007.3610 – Grundschule Großengottern/
Zuweisungen, Zuschüsse für Investitionen-Land.
5. Der
außerplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltstelle 2110.022.9350 – Grundschule
Martinischule Mühlhausen/ Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens –
in Höhe von 38.440 € wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Einnahmen aus
dem Fördermittelprogramm GanztagInvest in Höhe von 38.440 € – Haushaltstelle
2110.022.3610 – Grundschule Martinischule/ Zuweisungen, Zuschüsse für
Investitionen-Land.
6. Der
außerplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltstelle 2604.9400 – Gemeinschaftsschule
Heyerode/ Baumaßnahmen – in Höhe von 125.920 € wird zugestimmt. Die Deckung
erfolgt durch Einnahmen aus dem Fördermittelprogramm GanztagInvest in Höhe von
125.892 € – Haushaltstelle 2604.3610 – Gemeinschaftsschule Heyerode/
Zuweisungen, Zuschüsse für Investitionen-Land.
7. Der
außerplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltstelle 2110.002.9400 – Grundschule
Ammern/ Baumaßnahmen – in Höhe von 27.110 € wird zugestimmt. Die Deckung
erfolgt durch Einnahmen aus dem Fördermittelprogramm GanztagInvest in Höhe von
27.110 € – Haushaltstelle 2110.002.3610 – Grundschule Ammern/ Zuweisungen,
Zuschüsse für Investitionen-Land.