Sitzung
KT/033/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis, Lindenhof 1, 99974 Mühlhausen, Barbaraheim
Datum
18.10.2023
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung
 
Ö 5
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 6
Bürgeranfragen
 
Ö 7
Gebührensatzung des Unstrut-Hainich-Kreises für die Inanspruchnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltung: 2

 KT/BV/529/2023
Ö 8
Fortschreibung Schulnetz – Aufhebung des Schulteils Rosenhof des Staatlichen Förderzentrums Pestalozzi in Mühlhausen zum Schuljahresende 2024/2025 und Eingliederung des Primarschulteils in den Schulteil Johannistal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 2

 KT/BV/530/2023
Ö 9
10. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes des Unstrut-Hainich-Kreises für den Zeitraum 2023 - 2026 II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 KT/BV/526/2023
Ö 10
Antrag auf Gewährung einer Bedarfszuweisung nach § 24 Abs. 2 Ziffer 1 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 KT/BV/527/2023
Ö 11
Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 sowie des Finanzplanes für den Zeitraum 2022 - 2026 des Unstrut-Hainich-Kreises und Verweisung in die Ausschüsse, außer Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 KT/BV/533/2023
Ö 12
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Unstrut-Hainich für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltung: 3

 KT/BV/525/2023