SessionNet | Kreistag - 06.03.2023

Sitzung

KT/027/2023

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis, Lindenhof 1, 99974 Mühlhausen

Datum

06.03.2023

Zeit

16:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung der Einladung

Beschluss Kreistag öffentlich

Beschluss 461 Abstimmungsergebnis

Beschluss 461 Anlage

Beschluss 462 Abstimmungsergebnis

Beschluss 463 Abstimmungsergebnis

Niederschrift KT 06.03.2023 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Vorstellung der Ergebnisse des Umsetzungscontrolling gemäß Kreistagsbeschluss KT/B/345-22/2022 vom 25. April 2022 mit anschließender Aussprache
Ö 5	Anfragen aus dem Kreistag		01 Anfrage Gasverbrauch Schulen
Ö 6	Bürgeranfragen
Ö 7	Wahl eines / einer Kreistagsvorsitzenden		Wahlergebnis
Ö 8	Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 11. Juli 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 6	KT/BV/456/2023	Vorlage Niederschrift Kreistag
Ö 9	Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 05. September 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 5	KT/BV/457/2023	Vorlage Niederschrift Kreistag
Ö 10	Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der CDU-Fraktion in den Haushalts- und Finanzausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 3	KT/BV/441/2023	Vorlage Kreistag
Ö 11	Bestellung eines Mitgliedes der CDU-Fraktion in den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltungen: 2	KT/BV/442/2023	Vorlage Kreistag
Ö 12	Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der CDU-Fraktion in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Umwelt- und Naturschutz, Tourismus, Land- und Forstwirtschaft, Bauangelegenheiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 1	KT/BV/458/2023	Vorlage Kreistag
Ö 13	Bestellung eines sachkundigen Bürgers der CDU-Fraktion in den Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4	KT/BV/445/2023	Vorlage Kreistag
Ö 14	Bestellung eines sachkundigen Bürgers der CDU-Fraktion in den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2	KT/BV/446/2023	Vorlage Kreistag
Ö 15	Bestellung eines sachkundigen Bürgers der CDU-Fraktion in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Umwelt- und Naturschutz, Tourismus, Land- und Forstwirtschaft, Bauangelegenheiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 1	KT/BV/459/2023	Vorlage Kreistag
Ö 16	Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der CDU-Fraktion in den Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes des Unstrut-Hainich-Kreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 1	KT/BV/443/2023	Vorlage Kreistag
Ö 17	Bestellung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes der CDU-Fraktion in den Sportbeirat Unstrut-Hainich-Kreis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 1	KT/BV/444/2023	Vorlage Kreistag
Ö 18	Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates für Frau Elke Holzapfel in den Zweckverband Mühlhäuser Museen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 2	KT/BV/460/2023	Vorlage Kreistag
Ö 19	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Annette Lehmann in die Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen		Wahlergebnis
Ö 20	Fortschreibung Schulnetzplan - Schließung des FÖZ "An der Salza" in Bad Langensalza zum 31.07.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	KT/BV/462/2023	Vorlage Kreistag
Ö 21	Fortschreibung Schulnetzplan - Schließung des Seilergymnasiums Schlotheim zum 31.07.2025 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 29, Enthaltungen: 1	KT/BV/463/2023	Vorlage Kreistag
Ö 22	Fortschreibung Schulnetzplan - Standortwechsel der Grundschule Schlotheim zum 01.08.2026 Beschluss: von TO genommen	KT/BV/464/2023	Vorlage Kreistag
Ö 23	Beschluss der 10. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes des Unstrut-Hainich-Kreises für den Zeitraum 2023 - 2025 Beschluss: von TO genommen	KT/BV/453/2023	Vorlage Kreistag HSK 10. Fortschreibung inkl.MaßnahmenübersichtundMaßnahmenblätter
Ö 24	Beschluss des Antrages auf Gewährung einer Bedarfszuweisung nach § 24 Abs. 2 Ziffer 1 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) Beschluss: von TO genommen	KT/BV/454/2023	Vorlage Kreistag AnschreibenzumAntragaufBedarfszuweisungundzurVerlängerung derHaushaltskonsolidierungbis2025 Antrag auf Bedarfszuweisung Anlage
Ö 25	Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 sowie des Finanzplanes für den Zeitraum 2022 - 2026 des Unstrut-Hainich-Kreises und Verweisung in die Ausschüsse, außer Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: von TO genommen	KT/BV/455/2023	Vorlage Kreistag
Ö 26	Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich Beschluss: zurückgestellt
Ö 27	Bestellung von Katharina Mock zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42	KT/BV/465/2023	Vorlage Kreistag
Ö 28	Bestellung von Doreen Duda zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42	KT/BV/466/2023	Vorlage Kreistag
Ö 29	Öffentliche Ausschreibung Nr. 082-2022-UHK-IT_Los 1 - Umsetzung DigitalPakt Grund- und Regelschule Schlotheim - Elektroinstallation Beschluss: von TO genommen	KT/BV/468/2023	Vorlage Kreistag
Ö 30	Vorschlagsliste des Unstrut-Hainich-Kreises für das Amt einer ehrenamtlichen Richterin / eines ehrenamtlichen Richters am Sozialgericht Nordhausen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	KT/BV/461/2023	Vorlage Kreistag Vorschlagsliste
Ö 31	Verlängerung des Mietvertrages für die Blöcke 4 und 5 der Wohnsiedlung Am Flugplatz Obermehler mit einer Kapazität von maximal 350 Plätzen für die Betreibung einer Gemeinschaftsunterkunft Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7	KT/BV/452/2023	Vorlage Kreistag
Ö 32	Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigen Mitgliedes der AfD-Fraktion in den Jugendhilfeausschuss Beschluss: zurückgestellt
Ö 33	Beteiligungsbericht des Unstrut-Hainich-Kreises 2021		Beteiligungsbericht 2021
Ö 34	Bericht des Landrates zur Umsetzung des Kreistagsbeschlusses Nr. KT/B/407-24/2022 vom 05. September 2022 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne: Zustand der Löschwasserversorgung im Unstrut-Hainich-Kreis		Jahresbericht 2022 Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz UHK unterschrieben
Ö 35	Übertragung der Zuständigkeiten des Kreistages auf den Kreisausschuss gemäß § 28 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Vorhangfassade/Naturstein am Gebäude Brunnenstraße 94) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38	KT/BV/469/2023	Vorlage Kreistag
Ö 38	Antrag der AfD-Fraktion: Alleen pflanzen und pflegen Beschluss: zurückgestellt (nicht mehr in TO anbieten)	KT/BV/440/2022	Vorlage Fraktionen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: