Den außerplanmäßigen Ausgaben in der Haushaltsstelle 4881.7187 – Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke – gemäß dem Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag (Sozialdienstleister-Einsatzgesetz – SodEG) in Höhe bis zu 381.784,00 € wird zugestimmt.

 

Die Deckung erfolgt durch eine Zuweisung in der Haushaltsstelle 9000.0612, welche coronabedingt auf der Grundlage des Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG) bzw. Thüringer Gesetz zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen (ThürStaKoFiG) eröffnet wurde – Allgemeine Zuweisungen - Stabilisierungszuweisung vom Land.