SessionNet | Kreistag - 19.08.2024

Sitzung

KT/002/2024

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis, Lindenhof 1, 99974 Mühlhausen, Barbaraheim

Datum

19.08.2024

Zeit

17:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung der Einladung

Beschluss Kreistag öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Verpflichtung von Kreistagsmitgliedern durch den Landrat
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5	Vereidigung des Landrates des Unstrut-Hainich-Kreises
Ö 6	Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung		Bericht Landrat
Ö 7	Zwischenbericht des Landrates zur Umsetzung des Kreistagsbeschlusses Nr. KT/B/597-38/2024 vom 18.03.2024 - Prüfung von notwendigen Investitionen des Abfallwirtschaftsbetriebes zur ordnungsgemäßen Entsorgung der Abfälle im Unstrut-Hainich-Kreis
Ö 8	Anfragen aus dem Kreistag
Ö 9	Bürgeranfragen		Bürgeranfrage 01 Antwort
Ö 10	Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 25. Juni 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 6	KT/BV/048/2024	Vorlage Niederschrift Kreistag
Ö 11	Einbringung der Jahresrechnung des Unstrut-Hainich-Kreises für das Haushaltsjahr 2023 und Überweisung in den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	KT/BV/046/2024	Vorlage Kreistag Jahresrechnung2023ohneHHst.bezeichnung
Ö 12	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4007.7180 - Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" (LSZ)/Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	KT/BV/042/2024	Vorlage Kreistag
Ö 13	Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 4810.6710, Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes, Erstattungen von Ausgaben des VWH - Land Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	KT/BV/047/2024	Vorlage Kreistag
Ö 14	Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder in den Haushalts- und Finanzausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	KT/BV/009/2024	Vorlage Kreistag
Ö 15	Bestellung von sachkundigen Bürgern in den Haushalts- und Finanzausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	KT/BV/027/2024	Vorlage Kreistag
Ö 16	Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	KT/BV/010/2024	Vorlage Kreistag
Ö 17	Bestellung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0	KT/BV/011/2024	Vorlage Kreistag
Ö 18	Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Jugend, Familie, Gesundheit und Soziales Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	KT/BV/012/2024	Vorlage Kreistag
Ö 19	Bestellung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Jugend, Familie, Gesundheit und Soziales Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	KT/BV/013/2024	Vorlage Kreistag
Ö 20	Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Umwelt- und Naturschutz, Tourismus, Land- und Forstwirtschaft, Bauangelegenheiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	KT/BV/014/2024	Vorlage Kreistag
Ö 21	Bestellung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Umwelt- und Naturschutz, Tourismus, Land- und Forstwirtschaft, Bauangelegenheiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	KT/BV/015/2024	Vorlage Kreistag
Ö 22	Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	KT/BV/016/2024	Vorlage Kreistag
Ö 23	Bestellung von sachkundigen Bürgern in den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	KT/BV/017/2024	Vorlage Kreistag
Ö 24	Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreistages des Unstrut-Hainich-Kreises in den Jugendhilfeausschuss		Wahlergebnis Mitglieder Stellvertreter JHA KT
Ö 25	Bestätigung des abgestimmten Vorschlages der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe zur Besetzung der stimmberechtigten Mitglieder im Jugendhilfeausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 4	KT/BV/018/2024	Vorlage Kreistag
Ö 26	Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder in den Werkausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes Unstrut-Hainich-Kreis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	KT/BV/019/2024	Vorlage Kreistag
Ö 27	Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder in den Aufsichtsrat der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich und Kyffhäuserkreis mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltung: 5	KT/BV/020/2024	Vorlage Kreistag
Ö 28	Wahl der Mitglieder in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich		TOP 28 Wahlergebnis Vw rat Spk
Ö 29	Bestellung von Verbandsräten und stellvertretenden Verbandsräten in den Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltung: 6	KT/BV/021/2024	Vorlage Kreistag
Ö 30	Wahl von Mitgliedern in die Regionale Planungsgemeinschaft		Wahlergebnis Mitglieder Regionale Planungsgemeinschaft
Ö 31	Wahl von stellvertretenden Mitgliedern in die Regionale Planungsgemeinschaft		Wahlergebnis Stellvertreter Regionale Planungsgemeinschaft
Ö 32	Bestellung von Verbandsräten und stellvertretenden Verbandsräten in den Zweckverband "Mühlhäuser Museen" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 7	KT/BV/023/2024	Vorlage Kreistag
Ö 33	Bestätigung der Satzung des Sportbeirates des Unstrut-Hainich-Kreises Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0	KT/BV/025/2024	Vorlage Kreistag Satzung Sportbeirat Lesefassung
Ö 34	Bestellung der Mitglieder des Sportbeirates des Unstrut-Hainich-Kreises Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0	KT/BV/026/2024	Vorlage Kreistag
Ö 35	Wahl eines Mitgliedes in die Thüringische Landkreisversammlung		Wahlergebnis Mitglied TLKT
Ö 36	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in die Thüringische Landkreisversammlung		Wahlergebnis Stellvertreter TLKT
Ö 37	Beitritt des Landkreises zum Zweckverband KISA (kommunale Informationsverarbeitung Sachsen) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltung: 8	KT/BV/051/2024	Vorlage Kreistag
Ö 38	Einbringung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes des Unstrut-Hainich-Kreises für das Haushaltsjahr 2024 sowie des Finanzplanes für das Jahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	KT/BV/052/2024	Vorlage Kreistag Nachtragshaushalt
Ö 39	Antrag der Fraktion FWG-UH/FDP: Einbringung Haushaltsplan 2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16, Enthaltung: 3	KT/BV/049/2024	Vorlage Fraktionen

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Öffentlicher Teil: