Sitzung
KT/024/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis, Lindenhof 1, 99974 Mühlhausen
Datum
05.09.2022
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung
 
Ö 5
Bericht des Landrates zum Projekt "Qualitätssicherungssystem für das kommunale Energiemanagement (Kom.EMS)"
 
Ö 6
Bericht des Landrates zur Umsetzung des Beschlusses des Kreistages KT/B/245-17/2021 - Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle in Deutschland aktiv begleiten

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 8
Bürgeranfragen
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Kreistages des Unstrut-Hainich-Kreises vom 08. November 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 3

 KT/BV/412/2022
Ö 10
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Kreistages des Unstrut-Hainich-Kreises vom 26. November 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 KT/BV/413/2022
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Kreistages des Unstrut-Hainich-Kreises vom 20. Dezember 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 4

 KT/BV/414/2022
Ö 12
Abbestellung und Neubestellung einer stellvertretenden Schriftführerin des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 KT/BV/401/2022
Ö 13
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der CDU-Fraktion in den Kreisausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 6

 KT/BV/410/2022
Ö 14
Bestellung eines sachkundigen Bürgers der Fraktion Grüne in den Ausschuss für Jugend, Familie, Gesundheit und Soziales

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7

 KT/BV/387/2022
Ö 15
Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes betreffend den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich
 
Ö 16
Abbestellung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 KT/BV/395/2022
Ö 17
Bestellung eines Leiters / einer Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 3

 KT/BV/396/2022
Ö 18
Abbestellung der stellvertretenden Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1

 KT/BV/397/2022
Ö 19
Bestellung einer stellvertretenden Leiterin / eines stellvertretenden Leiters des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 4

 KT/BV/398/2022
Ö 20
Beschränkte Ausschreibung Nr. 193-2021-UHK-ZD_Los 15: Umbau Büro- und Verwaltungsgebäude B – Ausstattung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1

 KT/BV/422/2022
Ö 21
Öffentliche Ausschreibung Nr. 195-2021-UHK-SV_Los 13: Generalsanierung Regelschule „Novalisschule“ – Beschilderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2

 KT/BV/419/2022
Ö 22
Beschränkte Ausschreibung Nr. 195-2021-UHK-SV_Los 14: Generalsanierung Regelschule „Novalisschule“ – Schließanlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 4

 KT/BV/420/2022
Ö 23
Öffentliche Ausschreibung Nr. 195-2021-UHK-SV_Los 15: Generalsanierung Regelschule „Novalisschule“ – Bauendreinigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2

 KT/BV/421/2022
Ö 24
Anpassung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages mit der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 6

 KT/BV/359/2022
Ö 25
Anpassung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages mit der Stadtbus-Gesellschaft Mühlhausen und Sondershausen mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 6

 KT/BV/409/2022
Ö 26
Überplanmäßige Ausgaben im Rahmen der Anpassung der ÖDAs in der Haushaltsstelle 7920.7160 Zuweisungen an kommunale Unternehmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 6

 KT/BV/408/2022
Ö 27
Bestellung eines Vertreters aus dem Sportbereich in den Sportbeirat des Unstrut-Hainich-Kreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 4

 KT/BV/402/2022
Ö 28
Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigen Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
 
Ö 29
Beteiligung des Landkreises am Anhörungsverfahren Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2023 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 2

 KT/BV/415/2022
Ö 30
Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates für den Unstrut-Hainich-Kreis in den Nordthüringer Zweckverband Rettungsdienst

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 6

 KT/BV/400/2022
Ö 31
Übertragung der Durchführung des Rettungsdienstes: Notarzteinsatzfahrzeug, Standort Mühlhausen, an den DRK Kreisverband Mühlhausen e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 11

 KT/BV/399/2022
Ö 32
Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

 KT/BV/403/2022
Ö 33
Stellungnahme des Kreistages des Unstrut-Hainich-Kreises zur Fortschreibung des Nationalparkplanes Hainich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

 KT/BV/416/2022
Ö 34
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne: Zustand der Löschwasserversorgung im Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 KT/BV/407/2022
Ö 35
Übertragung von Zuständigkeiten des Kreisausschusses auf den Landrat gemäß § 107 Abs. 3 ThürKO i. V. m. § 13 Abs. 5 der Hauptsatzung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Vergabe Baumpflegearbeiten an 21 Schulstandorten des Unstrut-Hainich-Kreises)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 4

 KT/BV/418/2022