Sitzung
KT/021/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Berufsschulcampus Unstrut-Hainich, Sondershäuser Landstraße 39, Mühlhausen, Gebäude D, Audimax
Datum
07.02.2022
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung
 
Ö 6
Bericht der Leiterin der Naturparkverwaltung zu aktuellen Themen des Naturparks Eichsfeld-Hainich-Werratal
 
Ö 7
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 8
Bürgeranfragen
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 21. Juni 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2

 KT/BV/324/2022
Ö 10
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 08. Juli 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 3

 KT/BV/325/2022
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 19. Juli 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 KT/BV/326/2022
Ö 12
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der Fraktion FW-UH in den Wahlausschuss für alle durch den Kreistag vorzunehmenden Wahlen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 5

 KT/BV/327/2022
Ö 13
Bestellung eines Mitgliedes der Fraktion FW-UH in den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 KT/BV/328/2022
Ö 14
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der Fraktion FW-UH in den Ausschuss für Jugend, Familie, Gesundheit und Soziales

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 KT/BV/329/2022
Ö 15
Bestellung eines sachkundigen Bürgers der Fraktion GRÜNE in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4

 KT/BV/330/2022
Ö 16
Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich
 
Ö 17
1. Änderung der Hauptsatzung des Unstrut-Hainich-Kreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 4

 KT/BV/322/2022
Ö 18
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes der Fraktion GRÜNE in den Jugendhilfeausschuss
 
Ö 18.1
Nachwahl von stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss (alter TOP 23)
 
Ö 19
Anpassung der Öffentlichen Dienstleistungsaufträge mit der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH und der Stadtbus-Gesellschaft Mühlhausen und Sondershausen mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5

 KT/BV/320/2021
Ö 20
Aufhebung des Kreistagsbeschluss Nr. KT/126-07/20 vom 23.09.2020 - Sanierung Schullandheim Waldschlösschen nach dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 KT/BV/332/2022
Ö 21
Vorbereitung des Verkaufs des Schullandheimes Waldschlösschen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3

 KT/BV/323/2022
Ö 22
Übertragung von Zuständigkeiten des Kreistages auf den Kreisausschuss gemäß § 28 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Rahmenvereinbarung Lieferung Hygiene- und Reinigungsartikel -Lose 1 und 2)

Beschluss: von TO genommen

 KT/BV/334/2022
Ö 23
Beteiligungsbericht des Unstrut-Hainich-Kreises 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25
Wiederherstellung der Öffentlichkeit der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32