Sitzung
KT/019/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Berufsschulcampus Unstrut-Hainich, Sondershäuser Landstraße 39, Mühlhausen, Gebäude D, Audimax
Datum
26.11.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung
 
Ö 5
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 6
Bürgeranfragen
 
Ö 7
Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich
 
Ö 8
Beschluss der 9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes des Unstrut-Hainich-Kreises für den Zeitraum 2022 - 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 9

KT/BV/293/2021
Ö 9
Beschluss des Antrages auf Gewährung einer Bedarfszuweisung nach § 24 Abs. 2 Ziffer 1 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1

KT/BV/294/2021
Ö 10
Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 sowie des Finanzplanes für den Zeitraum 2021 - 2025 des Unstrut-Hainich-Kreises und Überweisung in die Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1

KT/BV/299/2021
Ö 11
Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
 
Ö 12
Bestätigung des abgestimmten Vorschlages der Träger der freien Jugendhilfe zur Nachbesetzung eines stimmberechtigten MItgliedes im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 9

KT/BV/305/2021
Ö 13
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4560.7700, Hilfe nach § 35a SGB VIII, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2

KT/BV/304/2021
Ö 14
Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 4881.7891 - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Leistungen zur Beschäftigung im Arbeitsbereich anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

KT/BV/308/2021