SessionNet | Kreistag - 26.11.2021 - 16:00 Uhr

Sitzung

KT/019/2021

Gremium

Kreistag

Raum

Berufsschulcampus Unstrut-Hainich, Sondershäuser Landstraße 39, Mühlhausen, Gebäude D, Audimax

Datum

26.11.2021

Zeit

16:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung der Einladung

Beschluss Kreistag öffentlich

Niederschrift KT 26.11.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung		Bericht LR KT 26.11.2021
Ö 5	Anfragen aus dem Kreistag
Ö 6	Bürgeranfragen
Ö 7	Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich		Wahlergebnis TOP 07
Ö 8	Beschluss der 9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes des Unstrut-Hainich-Kreises für den Zeitraum 2022 - 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 9	KT/BV/293/2021	Vorlage Kreistag HSK 9. Fortschreibung final
Ö 9	Beschluss des Antrages auf Gewährung einer Bedarfszuweisung nach § 24 Abs. 2 Ziffer 1 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1	KT/BV/294/2021	Vorlage Kreistag 2022 Antrag auf Bedarfszuweisung komplett neu
Ö 10	Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 sowie des Finanzplanes für den Zeitraum 2021 - 2025 des Unstrut-Hainich-Kreises und Überweisung in die Ausschüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1	KT/BV/299/2021	Vorlage Kreistag HHPL2022 Entwurf-25.11.2021 Erste-Teildatei HHPL2022 Entwurf-25.11.2021 Zweite-Teildatei
Ö 11	Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss		Wahlergebnis TOP 11
Ö 12	Bestätigung des abgestimmten Vorschlages der Träger der freien Jugendhilfe zur Nachbesetzung eines stimmberechtigten MItgliedes im Jugendhilfeausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 9	KT/BV/305/2021	Vorlage Kreistag
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4560.7700, Hilfe nach § 35a SGB VIII, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2	KT/BV/304/2021	Vorlage Kreistag Übersicht der deckungspflichtigen Haushaltsstellen üpl.A. 4560.7700
Ö 14	Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 4881.7891 - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Leistungen zur Beschäftigung im Arbeitsbereich anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1	KT/BV/308/2021	Vorlage Kreistag