Sitzung
KT/018/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Berufsschulcampus Unstrut-Hainich, Sondershäuser Landstraße 39, Mühlhausen, Gebäude D, Audimax
Datum
08.11.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung
 
Ö 5
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 6
Bürgeranfragen
 
Ö 7
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Unstrut-Hainich für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 4

KT/BV/289/2021
Ö 8
Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich
 
Ö 9
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4881.7891 – Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben – Leistungen zur Beschäftigung im Arbeitsbereich anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

KT/282/2021
Ö 10
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4557.7700, Hilfe nach § 34 SGB VIII, Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1

KT/BV/286/2021
Ö 11
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4560.7700, Hilfe nach § 35a SGB VIII, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1

KT/BV/288/2021
Ö 12
Außerplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 0632.5820 - DigitalPaktSchulen / Leistungen durch Dritte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1

KT/BV/291/2021
Ö 13
Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
 
Ö 14
Aufhebung des Kreistagsbeschluss Nr. KT/126-07/20 vom 23.09.2020 - Sanierung Schullandheim Waldschlösschen nach dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12

KT/BV/292/2021
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung der Errichtung eines Biomassen-Heizwerkes im Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 2

KT/BV/290/2021