SessionNet | Kreistag - 24.03.2021

Sitzung

KT/011/2021

Gremium

Kreistag

Raum

Berufsschulcampus Unstrut-Hainich, Sondershäuser Landstraße 39, Mühlhausen, Gebäude D, Audimax

Datum

24.03.2021

Zeit

16:00 Uhr

Beschluss Kreistag öffentlich

Einladung Öffentlichkeit

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Verpflichtung von Kreistagsmitgliedern
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5	Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung		Bericht LR
Ö 6	Bericht des Kreistagsvorsitzenden zur Umsetzung des Beschlusses des Kreistages Nr. KT/139-08/20 vom 02.12.2020 „Alternativantrag der CDU-Fraktion: Ehrenbekundung zur Stasi-Mitarbeit und zur Mitgliedschaft in extremistischen Gruppierungen"
Ö 7	Anfragen aus dem Kreistag		Anfrage 01 Frauenhäuser Anfrage 02 Pandemie
Ö 8	Bürgeranfragen
Ö 9	Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 23. September 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 4	KT/194/2021	Vorlage Niederschrift Niederschrift KT 23.09.2020 öffentlich
Ö 10	Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 02. Dezember 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 4	KT/195/2021	Vorlage Niederschrift Niederschrift KT 02.12.2020 öffentlich
Ö 11	Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 21. Dezember 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 24	KT/196/2021	Vorlage Niederschrift Niederschrift KT 21.12.2020
Ö 12	Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 23. Dezember 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 23	KT/197/2021	Vorlage Niederschrift Niederschrift KT 23.12.2020
Ö 13	Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der CDU-Fraktion in den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5	KT/204/2021	Vorlage Kreistag
Ö 14	Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der Fraktion DIE LINKE in den Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes des Unstrut-Hainich-Kreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 1	KT/199/2021	Vorlage Kreistag
Ö 15	Bestellung eines Mitgliedes der FDP-Fraktion in den Wahlausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 1	KT/200/2021	Vorlage Kreistag
Ö 16	Bestellung eines sachkundigen Bürgers auf Vorschlag der SPD-Fraktion in den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7	KT/201/2021	Vorlage Kreistag
Ö 17	Bestellung eines sachkundigen Bürgers auf Vorschlag der Fraktion FW-UH in den Haushalts- und Finanzausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7	KT/202/2021	Vorlage Kreistag
Ö 18	Bestellung eines sachkundigen Bürgers in den Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes des Unstrut-Hainich-Kreises Beschluss: zurückgestellt	KT/203/2021	Vorlage Kreistag
Ö 19	Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich Beschluss: zurückgestellt
Ö 20	Öffentliche Ausschreibung Nr. 005-2021-UHK: Staatliches Gymnasium Friedrich-Ludwig-Jahn Gymnasium Großengottern – Neubau Kleinsportanlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41	KT/217/2021	Vorlage Kreistag
Ö 21	Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion FW-UH, der Fraktion LINKE, der Fraktion GRÜNE und der FDP-Fraktion: Geschäftsordnung des Kreistages des Unstrut-Hainich-Kreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 1		Geschäftsordnung Vorlage 210 GO
Ö 22	Vorlage des Abfallwirtschaftsbetriebes: 5. Änderungssatzung der Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung vom 16.04.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 10		Vorlage AWB Anlage1 5. Änderungssatzung Vorlage AWB Anlage2 Lesefassung Inkrafttreten 01.06.2021 Vorlage AWB Anlage3 Lesefassung Inkrafttreten 01.01.2023 Vorlage AWB 010 Vorlage AWB Änderungsantrag GRÜNE
Ö 23	Nachwahl von stimmberechtigten Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss Beschluss: zurückgestellt
Ö 24	Berufsschulnetz 2022/2023 bis 2027/2028 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	KT/192/2021	Vorlage Kreistag BS 1 BS 2 BS 3 BS 4 gemeinsame Stellungnahme
Ö 25	Fortschreibung des Schulnetzplanes des Unstrut-Hainich-Kreises 2020/2021 bis 2025/2026 vom 09.03.2020 – Erweiterung der Thüringer Gemeinschaftsschule „Dünwaldschule“ in Hüpstedt um den Primarschulteil Klasse 1 bis 4 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	KT/209/2021	Vorlage Kreistag Anlage 1 Antrag der Schule Anlage 2 Beschluss Schulkonferenz Anlage 3 Pädagogisches Konzept
Ö 26	Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur Rekommunalisierung der Reinigungsleistungen an den kommunalen Gebäuden des Unstrut-Hainich-Kreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 3	KT/211/2021	Vorlage Kreistag Wirtschaftlichkeitsberechnung Eigene Reinig.kräfte Stand 07.03.2021
Ö 27	Nachwahl von stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss Beschluss: zurückgestellt
Ö 28	Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 0630.9350 - Investitionen Weiterführung der im Jahr 2020 begonnenen Maßnahmen im Rahmen des Digitalpakts Schulen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4	KT/206/2021	Vorlage Kreistag
Ö 29	Übertragung von Zuständigkeiten des Kreistages gemäß § 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Sanierung Objekt "Barbaraheim") Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	KT/212/2021	Vorlage Kreistag
Ö 30	Antrag der Fraktion FW-UH: Haushaltsplan 2022 Beschluss: zurückgestellt	KT/214/2021	Vorlage Fraktionen
Ö 31	Verkauf einer Grünfläche in der Gemarkung Seebach, 21 m² Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	KT/207/2021	Vorlage Kreistag Flurkarte-Garten-Seebach-KT-Vorlage2021

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: