Sitzung
KT/011/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Berufsschulcampus Unstrut-Hainich, Sondershäuser Landstraße 39, Mühlhausen, Gebäude D, Audimax
Datum
24.03.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Verpflichtung von Kreistagsmitgliedern
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung
 
Ö 6
Bericht des Kreistagsvorsitzenden zur Umsetzung des Beschlusses des Kreistages Nr. KT/139-08/20 vom 02.12.2020 „Alternativantrag der CDU-Fraktion: Ehrenbekundung zur Stasi-Mitarbeit und zur Mitgliedschaft in extremistischen Gruppierungen"
 
Ö 7
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 8
Bürgeranfragen
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 23. September 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 4

KT/194/2021
Ö 10
Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 02. Dezember 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 4

KT/195/2021
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 21. Dezember 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 24

KT/196/2021
Ö 12
Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 23. Dezember 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 23

KT/197/2021
Ö 13
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der CDU-Fraktion in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5

KT/204/2021
Ö 14
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der Fraktion DIE LINKE in den Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes des Unstrut-Hainich-Kreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 1

KT/199/2021
Ö 15
Bestellung eines Mitgliedes der FDP-Fraktion in den Wahlausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 1

KT/200/2021
Ö 16
Bestellung eines sachkundigen Bürgers auf Vorschlag der SPD-Fraktion in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7

KT/201/2021
Ö 17
Bestellung eines sachkundigen Bürgers auf Vorschlag der Fraktion FW-UH in den Haushalts- und Finanzausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7

KT/202/2021
Ö 18
Bestellung eines sachkundigen Bürgers in den Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes des Unstrut-Hainich-Kreises

Beschluss: zurückgestellt

KT/203/2021
Ö 19
Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 20
Öffentliche Ausschreibung Nr. 005-2021-UHK: Staatliches Gymnasium Friedrich-Ludwig-Jahn Gymnasium Großengottern – Neubau Kleinsportanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

KT/217/2021
Ö 21
Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion FW-UH, der Fraktion LINKE, der Fraktion GRÜNE und der FDP-Fraktion: Geschäftsordnung des Kreistages des Unstrut-Hainich-Kreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 22
Vorlage des Abfallwirtschaftsbetriebes: 5. Änderungssatzung der Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung vom 16.04.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 10

 
Ö 23
Nachwahl von stimmberechtigten Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 24
Berufsschulnetz 2022/2023 bis 2027/2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

KT/192/2021
Ö 25
Fortschreibung des Schulnetzplanes des Unstrut-Hainich-Kreises 2020/2021 bis 2025/2026 vom 09.03.2020 – Erweiterung der Thüringer Gemeinschaftsschule „Dünwaldschule“ in Hüpstedt um den Primarschulteil Klasse 1 bis 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

KT/209/2021
Ö 26
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur Rekommunalisierung der Reinigungsleistungen an den kommunalen Gebäuden des Unstrut-Hainich-Kreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 3

KT/211/2021
Ö 27
Nachwahl von stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 28
Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 0630.9350 - Investitionen
Weiterführung der im Jahr 2020 begonnenen Maßnahmen im Rahmen des Digitalpakts Schulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4

KT/206/2021
Ö 29
Übertragung von Zuständigkeiten des Kreistages gemäß § 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Sanierung Objekt "Barbaraheim")

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

KT/212/2021
Ö 30
Antrag der Fraktion FW-UH: Haushaltsplan 2022

Beschluss: zurückgestellt

KT/214/2021
Ö 31
Verkauf einer Grünfläche in der Gemarkung Seebach, 21 m²

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

KT/207/2021