Sitzung
KA/034/2020
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Berufsschulcampus Unstrut-Hainich, Sondershäuser Landstraße 39, Mühlhausen, Gebäude D, Audimax
Datum
16.11.2020
Zeit
15:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Landrates zur neuen Struktur der ZSU
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls der 31. Sitzung des Kreisausschusses vom 21. September 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

 KA/079/2020
Ö 6
Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung des Kreisausschusses vom 13. Oktober 2020 (nichtöffentliche Sitzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

 KA/080/2020
Ö 7
Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung des Kreisausschusses vom 19. Oktober 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 3

 KA/081/2020
Ö 8
Vorbereitung der nächsten Kreistagssitzungen
 
Ö 9
Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 KA/299/2020
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HH-Stelle 9120.9778 – Ordentliche Tilgung von Krediten -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 KA/293/2020
Ö 11
Außerplanmäßige Ausgabe für die Nutzung und Überlassung der "Stadthalle" in Bad Langensalza für den Schulsport

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 KA/294/2020
Ö 12
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4556.7600, Hilfe nach § 33 SGB VIII, Vollzeitpflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 KA/295/2020
Ö 13
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4558.7700, Hilfe nach § 35 SGB VIII, Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 KA/296/2020
Ö 14
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4560.7600, Eingliederungshilfe f. seelisch behinderte Kinder u. Jugendliche, ambulant

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

 KA/297/2020
Ö 15
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4560.7700, Hilfe nach § 35a, Eingliederungshilfe f. seelisch behinderte Kinder u. Jugendliche, stationär

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 KA/298/2020
Ö 16
Ausschreibung Nr. 006-2020-UHK – Ersatzneubau der Brücke über die Frieda im Zuge der K 502 in Lengenfeld/Stein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 
Ö 17
Beschränkte Ausschreibung Nr. 173-2020-UHK: Staatliche Grundschule Margaretenschule Mühlhausen – Maler- und Bodenbelagsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 
Ö 18
Sonstiges