Sitzung
KT/007/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Kultur- und Kongresszentrum Bad Langensalza, An der Alten Post 2, 99947 Bad Langensalza
Datum
23.09.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung
 
Ö 5
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 6
Bürgeranfragen
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift der 05. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 24. Juni 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 2

 KT/143/2020
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift der 06. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 15. Juli 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltung: 2

 KT/144/2020
Ö 9
Bericht des Landrates Umsetzung des Beschlusses des Kreistages Nr. KT/108-06/20: Haushaltsplan 2021
 
Ö 10
Bestellung eines sachkundigen Bürgers für die Fraktion DIE LINKE in den Haushalts- und Finanzausschuss

Beschluss: zurückgestellt

 KT/145/2020
Ö 11
Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 12
Jahresabschluss 2019 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltung: 3

 AWB/007/2020
Ö 13
Entlastung der Betriebsleitung des Abfallwirtschaftsbetrieb Unstrut-Hainich-Kreis für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 AWB/006/2020
Ö 14
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2020 des Abfallwirtschaftsbetriebes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltung: 1

 AWB/008/2020
Ö 15
Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 3.186.000,00 EUR für den Um- und Ausbau / Sanierung der Salza-Halle in Bad Langensalza

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltung: 1

 
Ö 16
Außerplanmäßige Ausgaben gemäß Thüringer Sportfördergesetz für die Nutzung von Sportanlagen 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 17
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4881.7187 – Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke – gem. SodEG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltung: 1

 KT/147/2020
Ö 18
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion GRÜNE: 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung des Unstrut-Hainich-Kreises

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16, Enthaltung: 3

 KT/140/2020
Ö 19
Richtlinie zur Gewährung und Verwendung von Zuwendungen an die Fraktionen des Kreistages des Unstrut-Hainich-Kreises (Fraktionsgeldrichtlinie)

Beschluss: zurückgestellt (nicht mehr in TO anbieten)

 KT/146/2020
Ö 20
Bestellung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste des Unstrut-Hainich-Kreises für ehrenamtliche Richter beim Sozialgericht Nordhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltung: 23

 KT/110/2020
Ö 21
Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes der AfD-Fraktion in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 22
Begründung eines Erbbaurechtsvertrages und Bestellung eines Erbbaurechts an den Grundstücken der Liegenschaft "Freizeitstätte Bootscamp Mirow"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 3

 KT/138/2020
Ö 23
1. Änderungssatzung zur Satzung des Unstrut-Hainich-Kreises über die Schülerbeförderung vom 14.03.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltung: 1

 KT/141/2020
Ö 24
Übertragung von Zuständigkeiten des Kreistages gemäß § 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Vergabe Neubau der Brücke über die Frieda i.Z.d. K 502)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 KT/142/2020
Ö 25
Petition des Unstrut-Hainich-Kreises für mehr Sicherheit im ÖPNV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltung: 2

 KT/150/2020
Ö 26
Antrag der AfD-Fraktion: Überprüfung der Kreistagsmitglieder und Beigeordneten nach dem Stasi- Unterlagen-Gesetz (StUG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltung: 16

 KT/149/2020
Ö 27
Sanierung Schullandheim Waldschlösschen nach dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltung: 1

 
Ö 28
Übertragung von Zuständigkeiten des Kreistages gemäß § 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Vergabe schuleigene mobile Endgeräte)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1