Sitzung
KT/006/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Kultur- und Kongresszentrum Bad Langensalza, An der Alten Post 2, 99947 Bad Langensalza
Datum
15.07.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung
 
Ö 5
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 6
Bürgeranfragen
 
Ö 7
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der SPD-Fraktion in den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 6

 KT/128/2020
Ö 8
Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates in den Zweckverband Mühlhäuser Museen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 KT/129/2020
Ö 9
Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 10
Bestätigung von Maßnahmen zur Umsetzung des Thüringer Gesetzes für eine kommunale Investitionsoffensive 2021 - 2024 sowie zur Umsetzung des zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kommunalen Haushalte vom 06.03.2020 inHöhe von 11,2 Mio. EUR

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

 KT/107/2020
Ö 11
Umbenennung der Berufsbildenden Schulen des Unstrut-Hainich-Kreises "Johann August Röbling" in "Berufs-Bildungs-Campus Unstrut-Hainich"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17, Enthaltungen: 1

 KT/124/2020
Ö 12
Bestellung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste des Unstrut-Hainich-Kreises für ehrenamtliche Richter beim Sozialgericht Nordhausen

Beschluss: zurückgestellt

 KT/110/2020
Ö 13
Vorschlagsliste für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richter/innen beim Verwaltungsgericht Weimar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 KT/111/2020
Ö 14
Gebührensatzung des Unstrut-Hainich-Kreises für die Inanspruchnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1

 KT/108/2020
Ö 15
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen den Landkreisen Eichsfeld und Unstrut-Hainich über die interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen eines Leitstellenverbundes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 KT/130/2020
Ö 16
Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes der AfD-Fraktion in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 17
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Sömmerda gemäß dem Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) zur gemeinsamen europaweiten Ausschreibung der Gaslieferung für 2021 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 KT/125/2020
Ö 18
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Sömmerda gemäß dem Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) zur gemeinsamen europaweiten Ausschreibung der Stromlieferung für 2021 - 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1

 KT/126/2020
Ö 19
Antrag AfD-Fraktion: Bewerbung Nationalerbe-Bäume

Beschluss: zurückgestellt (nicht mehr in TO anbieten)

 KT/133/2020
Ö 20
Antrag Fraktion FW-UH: Haushaltsplan 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 3

 KT/134/2020
Ö 21
Antrag SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur Vergabe von Reinigungsleistungen in Schulen und Turnhallen des Unstrut-Hainich-Kreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4

 KT/135/2020