Sitzung
KT/005/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Kultur- und Kongresszentrum Bad Langensalza, An der Alten Post 2, 99947 Bad Langensalza
Datum
24.06.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Vereidigung eines Kreistagsmitgliedes durch den Landrat
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung
 
Ö 6
Informationsbericht zur Teilnahme des Landkreises am Förderprogramm der dena – „Energiesparcontracting„ Erneuerung von Heizungsanlagen für 16 Schulen über Investoren
 
Ö 7
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 8
Bürgeranfragen
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift der 04. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 09. März 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 3

 KT/114/2020
Ö 10
Bestellung eines 2. stellvertretenden Mitgliedes für die SPD-Fraktion in den Kreisausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 2

 KT/116/2020
Ö 11
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der SPD-Fraktion in den Haushalts- und Finanzausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 1

 KT/118/2020
Ö 12
Bestellung eines Mitgliedes der SPD-Fraktion in den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

 KT/120/2020
Ö 13
Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates in den Zweckverband Mühlhäuser Museen

Beschluss: zurückgestellt (nicht mehr in TO anbieten)

 KT/122/2020
Ö 14
Abberufung und Neubestellung der Stellvertretung für die Betriebsleiterin des Abfallwirtschaftsbetrieb Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

 AWB/004/2020
Ö 15
Anpassung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages für die Firma Salza-Tours König OHG hinsichtlich Elektromobilität

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 KT/102/2020
Ö 16
Bestellung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste des Unstrut-Hainich-Kreises für ehrenamtliche Richter beim Sozialgericht Nordhausen

Beschluss: zurückgestellt

 KT/110/2020
Ö 17
Vorschlagsliste für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richter/innen beim Verwaltungsgericht Weimar

Beschluss: zurückgestellt

 KT/111/2020
Ö 18
Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 19
Übertragung von Zuständigkeiten des Kreistages auf den Kreisausschuss gemäß § 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Unstrut-Hainich-Kreises als Einzelfallentscheidung (Vergabe Winterdienst)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

 KT/123/2020
Ö 20
Hauptsatzung des Unstrut-Hainich-Kreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 7

 KT/109/2020
Ö 21
1. Änderung der Zweckvereinbarung zur Gründung eines interkommunalen Serviceteams im Bereich E-Government, basierend auf Beschluss Kreistag vom 27.11.2019, Beschlussnummer: KT/065-03/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1

 KT/103/2020
Ö 22
Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes der AfD-Fraktion in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 23
Austritt aus dem Verein „Unstrutradweg e. V." zum nächst möglichen Zeitpunkt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 14, Enthaltungen: 3

 
Ö 24
Industrie-und Gewerbegebiet Mühlhausen "Görmar-Kaserne", Erwerb des ehemaligen Barbara-Heims

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 KT/105/2020
Ö 25
Einbringung der Jahresrechnung des Unstrut-Hainich-Kreises für das Haushaltsjahr 2019 und Überweisung in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 KT/106/2020
Ö 26
1. Änderungssatzung der Satzung des Behinderten- und Seniorenbeirates Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

 KT/104/2020