Sitzung
KT/004/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Berufsschulcampus Unstrut-Hainich, Sondershäuser Landstraße 39, Mühlhausen, Gebäude D, Audimax
Datum
09.03.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Vereidigung eines Kreistagsmitgliedes durch den Landrat
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung
 
Ö 6
Bericht des Landrates zum aktuellen Sachstand Digitalpakt
 
Ö 7
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 8
Bürgeranfragen
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 02. September 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2

KT/095/2020
Ö 10
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 27. November 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 3

KT/096/2020
Ö 11
Abbestellung und Neubestellung einer stellvertretenden Schriftführerin des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

KT/082/2020
Ö 12
7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes des Unstrut-Hainich-Kreises für den Zeitraum 2020 - 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 8

KT/099/2020
Ö 13
Einbringung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020 des Unstrut-Hainich-Kreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltungen: 12

KT/100/2020
Ö 14
Einbringung und Beschlussfassung des Finanzplanes für den Zeitraum 2019 - 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 10

KT/101/2020
Ö 15
Bestellung eines Mitgliedes der Fraktion GRÜNE in den Wahlausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

KT/085/2020
Ö 16
Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 17
Schulnetzplanung des Unstrut- Hainich- Kreises 2020/2021 bis 2025/2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2

KT/081/2020
Ö 18
Bestellung eines Mitgliedes der AfD-Fraktion in den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2

KT/086/2020
Ö 19
Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Ausschuss für Jugend, Familie, Gesundheit und Soziales

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

KT/087/2020
Ö 20
Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds der AfD-Fraktion in den Sportbeirat Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2

KT/088/2020
Ö 21
Bestellung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes der Fraktion GRÜNE in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Umwelt- und Naturschutz, Tourismus, Land- und Forstwirtschaft, Bauangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

KT/089/2020
Ö 22
Bestellung eines sachkundigen Bürgers für die Fraktion GRÜNE in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Umwelt- und Naturschutz, Tourismus, Land- u. Forstwirtschaft, Bauangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

KT/090/2020
Ö 23
Bestellung eines sachkundigen Bürgers für die Fraktion GRÜNE in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

KT/091/2020
Ö 24
Bestellung eines sachkundigen Bürgers in den Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes Unstrut-Hainich Kreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 14

KT/092/2020
Ö 25
Bestellung eines Verbandsrates in den Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

KT/093/2020
Ö 26
Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes der AfD-Fraktion in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 27
Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigungen der ehrenamtlichen Führungs- und Fachkräfte des Unstrut-Hainich-Kreises im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

KT/094/2020
Ö 28
Nachbesetzung der Stelle Betriebsleiterin Abfallwirtschaftsbetrieb Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

KT/084/2020
Ö 29
Konkretisierung des Beschlusses des Kreistages Nr. KT/061-03/19 vom 27.11.2019 - Verweisung der Drucksache-Nr. KT/063/2019 - Leitbild Klimaschutz Unstrut-Hainich-Kreis - in die Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

KT/097/2020
Ö 30
Antrag der SPD-Fraktion - Änderung des Gesellschaftervertrages des Hufelandklinikums

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3

KT/083/2020
Ö 31
Antrag der AfD-Fraktion: Planungsziele der regionalen Planungsgemeinschaft Nordthüringen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 28, Enthaltungen: 1

KT/098/2020