SessionNet | Kreistag - 09.03.2020

Sitzung

KT/004/2020

Gremium

Kreistag

Raum

Berufsschulcampus Unstrut-Hainich, Sondershäuser Landstraße 39, Mühlhausen, Gebäude D, Audimax

Datum

09.03.2020

Zeit

16:00 Uhr

Einladung Kreistag

Beschluss Kreistag öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Vereidigung eines Kreistagsmitgliedes durch den Landrat
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5	Berichterstattung des Landrates aus der Verwaltung
Ö 6	Bericht des Landrates zum aktuellen Sachstand Digitalpakt
Ö 7	Anfragen aus dem Kreistag		01 Anfrage Altlastverdachtsflächen 02 Anfrage Drogenkonsum 04 Anfrage Begleitausschuss Demokratie 05 Anfrage Schulumlage
Ö 8	Bürgeranfragen
Ö 9	Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 02. September 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2	KT/095/2020	Vorlage Niederschrift
Ö 10	Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 27. November 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 3	KT/096/2020	Vorlage Niederschrift
Ö 11	Abbestellung und Neubestellung einer stellvertretenden Schriftführerin des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	KT/082/2020	Vorlage Kreistag
Ö 12	7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes des Unstrut-Hainich-Kreises für den Zeitraum 2020 - 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 8	KT/099/2020	Vorlage Kreistag
Ö 13	Einbringung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020 des Unstrut-Hainich-Kreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltungen: 12	KT/100/2020	Vorlage Kreistag
Ö 14	Einbringung und Beschlussfassung des Finanzplanes für den Zeitraum 2019 - 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 10	KT/101/2020	Vorlage Kreistag
Ö 15	Bestellung eines Mitgliedes der Fraktion GRÜNE in den Wahlausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	KT/085/2020	Vorlage Kreistag
Ö 16	Ergänzungswahl eines Nicht-Kreistagsmitgliedes der AfD-Fraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse Unstrut-Hainich Beschluss: mehrheitlich abgelehnt		TOP 16 Spk Wahlergebnis
Ö 17	Schulnetzplanung des Unstrut- Hainich- Kreises 2020/2021 bis 2025/2026 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2	KT/081/2020	Vorlage Kreistag
Ö 18	Bestellung eines Mitgliedes der AfD-Fraktion in den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2	KT/086/2020	Vorlage Kreistag
Ö 19	Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Ausschuss für Jugend, Familie, Gesundheit und Soziales Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1	KT/087/2020	Vorlage Kreistag
Ö 20	Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds der AfD-Fraktion in den Sportbeirat Unstrut-Hainich-Kreis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2	KT/088/2020	Vorlage Kreistag
Ö 21	Bestellung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes der Fraktion GRÜNE in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Umwelt- und Naturschutz, Tourismus, Land- und Forstwirtschaft, Bauangelegenheiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	KT/089/2020	Vorlage Kreistag
Ö 22	Bestellung eines sachkundigen Bürgers für die Fraktion GRÜNE in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Umwelt- und Naturschutz, Tourismus, Land- u. Forstwirtschaft, Bauangelegenheiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	KT/090/2020	Vorlage Kreistag
Ö 23	Bestellung eines sachkundigen Bürgers für die Fraktion GRÜNE in den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	KT/091/2020	Vorlage Kreistag
Ö 24	Bestellung eines sachkundigen Bürgers in den Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes Unstrut-Hainich Kreis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 14	KT/092/2020	Vorlage Kreistag
Ö 25	Bestellung eines Verbandsrates in den Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	KT/093/2020	Vorlage Kreistag
Ö 26	Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes der AfD-Fraktion in den Jugendhilfeausschuss Beschluss: mehrheitlich abgelehnt		TOP 26 JHA Wahlergebnis
Ö 27	Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigungen der ehrenamtlichen Führungs- und Fachkräfte des Unstrut-Hainich-Kreises im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	KT/094/2020	Vorlage Kreistag
Ö 28	Nachbesetzung der Stelle Betriebsleiterin Abfallwirtschaftsbetrieb Unstrut-Hainich-Kreis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	KT/084/2020	Vorlage Kreistag
Ö 29	Konkretisierung des Beschlusses des Kreistages Nr. KT/061-03/19 vom 27.11.2019 - Verweisung der Drucksache-Nr. KT/063/2019 - Leitbild Klimaschutz Unstrut-Hainich-Kreis - in die Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	KT/097/2020	Vorlage Kreistag
Ö 30	Antrag der SPD-Fraktion - Änderung des Gesellschaftervertrages des Hufelandklinikums Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3	KT/083/2020	Vorlage Fraktionen
Ö 31	Antrag der AfD-Fraktion: Planungsziele der regionalen Planungsgemeinschaft Nordthüringen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 28, Enthaltungen: 1	KT/098/2020	Vorlage Fraktionen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: