Sitzung
KT/007/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Berufsschulzentrum des Unstrut-Hainich-Kreises, Mühlhausen,
Sondershäuser Landstraße, Gebäude D, "Audimax"
Datum
21.12.2016
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Berichterstattung des Landrates über aktuelle Themen aus der Verwaltung
 
Ö 5
Anfragen aus dem Kreistag
 
Ö 6
Bürgeranfragen
 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage - Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 20. Juni 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 8
Beratung und Beschluss über die Verwaltungsvorlage - Satzung des Unstrut-Hainich-Kreises über die Benutzung und Verwaltung der Einzelunterkünfte für Asylbewerber und andere ausländische Flüchtlinge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage - Aufhebung des Beschlusses des Kreistages Nr.: 169-21/16 vom 20.06.2016 - Ankauf der als Gemeinschaftsunterkunft genutzten Wohnanlage der ehemaligen Garnison Obermehler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage - Erwerb einer Fläche mit aufstehendem Gebäude und Inventar zur Betreibung eines Schulungszentrums (Wirtschaft und Handwerk)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage - Erwerb einer Fläche für einen Verkehrsgarten in Obermehler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage - 2. Änderungssatzung der Hauptsatzung des Unstrut-Hainich-Kreises

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage - Verkauf des Dienstgebäudes Thamsbrücker Str. 20 in Bad Langensalza, kleines Gebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage - Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstücks Bornklagengasse 14-16 in Bad Langensalza

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage
- Feststellung des Jahresabschlusses 2015
- Behandlung des Betriebsergebnisses 2015
- Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2015 des ehemaligen Eigenbetriebes Kultur, Bildung und Heime Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über die Vorlage des Abfallwirtschaftsbetriebes - Jahresabschluss 2015 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 17
Beratung und Beschlussvorlage über die Vorlage des Abfallwirtschaftsbetriebes - einmaliger Gebührenausgleich in Höhe der Grundgebühr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über die Vorlage des Abfallwirtschaftsbetriebes - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2016 des Abfallwirtschaftsbetriebes Unstrut-Hainich-Kreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über die Vorlage des Abfallwirtschaftsbetriebes - 1. Änderungssatzung Abfallgebührensatzung vom 13.12.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 4

 
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage - Übertragung des Forderungseinzugs auf das Jobcenter und weiter auf die BA

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Fraktionsübergreifende Resolution gegen die Trassenführung "Suedlink"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 
Ö 22
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Weihnachtsbaumsammlung im Unstrut-Hainich-Kreis ermöglichen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 8

 
Ö 25
Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 26
Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage - Änderung des Vertrages zur Errichtung (Herrichtung) und Betreibung einer Gemeinschaftsunterkunft (GU für 730 Leistungsempfänger nach Asylbewerberleistungsgesetz v. 23.12.2015)

Beschluss: zurückgestellt